Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Anwaltsprozesse - Tod des Anwalts - Unterbrechung des Verfahrens - Bestellung eines neuen Anwalts - Anzeige der Bestellung - Einzureichender Schriftsatz - Mangel der förmlichen Zustellung - Nachweis des tatsächlichen Zugangs - Revisionsbegründungsfrist - Notfrist

Papierfundstellen

• BAGE 5, 103
• DB 1958, 112

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 09.02.1953 - VI ZR 249/52

  Erfordernisse eines bindenden Beschlusses

  Auszug aus BAG, 23.10.1957 - 4 AZR 394/54

  Im übrigen stellen derartige Mitteilungen des Gerichts keine verbindliche Entscheidung des erkennenden Senats dar (vgl. BGHZ 9, 22 247).

• BGH, 20.06.2018 - XII ZB 285/17

  Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Unterhaltstitels: …

  Es muss also nach Lage des Einzelfalls hinreichend deutlich und klar der Wille verlautbart werden, das zum Stillstand gekommene Verfahren fortzuführen, und insbesondere auch für den Prozessgegner zweifelsfrei erkennbar sein, dass mit Zugang dieser Erklärung der Rechtsstreit aufgenommen ist (BGH Beschluss vom 9. Mai 1995 - XI ZB 7/95 - NJW 1995, 2171; BAGE 5, 103, 105 = AP § 187 ZPO Nr. 2;… MünchKommZPO/Stackmann 5. Aufl. § 250 Rn. 4;… Zöller/Greger ZPO 32. Aufl. § 250 Rn. 3 mwN).
• BAG, 18.12.1964 - 5 AZR 109/64

  Vollmachtloser Vertreter - Einstweilige Zulassung - Prozeßführung - Hinausweisung …

  Zwar wird ganz überwiegend die Auffassung vertreten, die Genehmigung der Prozeßführung eines vollmachtlosen Vertreters könne rück wirkende Kraft haben (RGZ 161, 350 [35U; BGHZ 10, 147; Wieczorek, § 88 Anm. A I b 1; Rosenberg, § 5 1 ? I S . 231; a.H. für einen Sonderfall BAG 103 11073 = AP Nr. 2 zu § 187 ZPO).